Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma "Ihr Tanzladen", Inhaberin Anette Däuble, Staufenstr. 6, 71083 Herrenberg-Haslach (im Folgenden: "Ihr Tanzladen") und dem Kunden (im Folgenden: "Kunde") wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) "Ihr Tanzladen" erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Produktbeschreibung / Vertragsschluss

(1) Die Produktpräsentation der "Ihr Tanzladen", insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot der "Ihr Tanzladen" dar. Geringe Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht immer möglich.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung per Email und der Versendung des bestellten Produkts an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluss mit der Aushändigung der Ware.

§ 3 Ausübung des Widerrufs / Widerrufsfolgen

(1) Ihre Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
(2) Bei zurückgesendeten Waren deren Warenwert 40 Euro übersteigt oder bei Beanstandungen der Lieferung tragen wir das Risiko und die Kosten für den Rückversand und erstatten diese umgehend. Die Erstattung erfolgt dabei gemäß den Standardtarifen der DHL für Päckchen.
(3) Im Falle der Rücksendung erfolgt die Auflösung des Vertrages und Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware. Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der an Ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sein denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
(4) Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Rückerhalt der Ware werden wir die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

(5) Wir möchten Sie bitten nicht unfrei zu versenden um unnötige Kosten zu vermeiden.

§ 4 Lieferbedingungen / Versandkosten / Gewährleistung

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager der "Ihr Tanzladen" an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
(2) Die Versand- und Verpackungskosten betragen bei einem Bestellwert bis 30,00 Euro 3,80 Euro ab einem Bestellwert von 30,00 Euro kostet der Versand 6,00 Euro innerhalb Deutschlands und 17,00 Euro bei Versand in die EU. Bei Versand per Nachnahme (nur Deutschland) entstehen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von 11,00 Euro.

(3) "Ihr Tanzladen" bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät "Ihr Tanzladen" in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(4) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.

§ 5 Verjährung

(1) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
(2) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zu Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite www.ihr-tanzladen.de aufgeführten Preise.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware für Lieferungen innerhalb von Deutschland erfolgt entweder per Vorkasse, Paypal oder Nachnahme. Bei Lieferungen in die EU akzeptieren wir ausschließlich Zahlung per Vorkasse. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Ansprüche Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.
(3) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen.
(4) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei der "Ihr Tanzladen" zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
(5) Entstehen der "Ihr Tanzladen" aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises. Wir sind berechtigt, unsere Ware bei wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug zurückzufordern, ohne das dies als Rücktritt vom Vertrag gilt. Vorbehaltsware darf ohne unsere Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben oder veräußert werden.

§ 8 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung

(1) "Ihr Tanzladen" haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der "Ihr Tanzladen".
(4) Ansprüche für eine Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertag im übrigen nicht berührt.

Stand: November 2007